Monitor vom 23.11.2023 (mit Gebärdensprache)
Themen: Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft | Milliarden für U-Bahn-Tunnel: Bärendienst für den Klimaschutz? | Krieg in Gaza: Was sagt das Völkerrecht?
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Fr. 24.11.
Themen: Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft | Milliarden für U-Bahn-Tunnel: Bärendienst für den Klimaschutz? | Krieg in Gaza: Was sagt das Völkerrecht?
Do. 23.11.
Themen: Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft | Milliarden für U-Bahn-Tunnel: Bärendienst für den Klimaschutz? | Krieg in Gaza: Was sagt das Völkerrecht?
Großstädte wie München, Hamburg oder Köln planen oder realisieren gerade milliardenschwere Tunnelbauten für S- und U-Bahnen – angeblich für eine klimafreundliche Verkehrspolitik. Dabei dürften die Megaprojekte dem Klimaschutz einen Bärendienst erweisen, auch weil sie Jahrzehnte lang dauern und Milliardensummen verschlingen, die an anderer Stelle für eine klimafreundliche Verkehrswende fehlen.
Die rechtsextreme AfD in Thüringen macht schon lange keinen Hehl mehr daraus, was sie von unabhängigem Journalismus hält: Kritische Journalisten werden mit Hass und Häme überzogen, ein MONITOR-Team sollte vom letzten Parteitag ausgeschlossen werden. Und bei AfD-Veranstaltungen oder Demonstrationen kommt es immer wieder zu Einschüchterungen bis hin zu tätlichen Angriffen.
Bis heute feuern Hamas-Terroristen aus dem Gaza-Streifen weiter Raketen auf Israel. Die Luftangriffe des israelischen Militärs im Gazastreifen dauern an. Es gibt Tausende Tote, die humanitäre Notlage der Menschen in Gaza spitzt sich zu. Die internationale Kritik an Israels Angriffen auf Gaza wächst, auch UN-Institutionen stellen die Verhältnismäßigkeit in Frage. Ist das Vorgehen Israels nach der Terrorattacke vom 7. Oktober noch mit dem Völkerrecht vereinbar?
Do. 2.11.
Rund ein Jahr nach dem Start des Bundesaufnahmeprogramms warten immer noch Tausende gefährdete Afghanen auf ihre Ausreise nach Deutschland. Nach der Rückkehr der Taliban wollte Deutschland 1000 Menschen pro Monat die Flucht auf diesem Weg ermöglichen. Bisher sind allerdings nur 14 Menschen über das Bundesaufnahmeprogramm in Deutschland angekommen. Hilfsorganisationen berichten von chaotischen Zuständen und einer überforderten deutschen Bürokratie.
Seit dem Terrorangriff der Hamas und den Gegenangriffen des israelischen Militärs tobt in Deutschland eine immer unversöhnlichere Debatte. Lässt sich das Leid der einen anerkennen, ohne die anderen zu verletzen? Es geht um wachsenden Antisemitismus, Islamophobie und eine Debatte, die scheinbar nur noch Freunde und Feinde kennt. MONITOR spricht mit Juden und Palästinensern, die auf Verständigung bedacht sind. Sie fürchten eine zunehmende Radikalisierung, bei der am Ende die Extremen gewinnen.
Seit Monaten beklagen Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland eine massive Überforderung bei der Aufnahme von Geflüchteten. Aber es gibt einige Kommunen in Deutschland, die mit den steigenden Zahlen von Geflüchteten erstaunlich gut klarkommen – sei es bei der Verteilung von Wohnraum oder der Integration in den Arbeitsmarkt. Was machen diese Städte anders? Ist die Überlastung vielerorts hausgemacht?
Fr. 13.10.
Themen: Eskalation im Nahen Osten: Die Stunde der Radikalen | Migrationskrise? Eine Gemeinde zeigt, wie es geht | EU-Tunesien-Deal: Abschottung um jeden Preis? | Absturz der Kanzlerpartei: Wofür noch SPD?
Do. 12.10.
Im Juli schloss EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Abkommen mit Tunesien. Europa verspricht darin dem autoritär regierten Land Hunderte Millionen Euro und erwartet im Gegenzug, dass die Flucht über das Mittelmeer eingedämmt wird. Doch seit dem Deal ist die Zahl der Menschen, die von Tunesien aus fliehen sogar gestiegen. Experten sprechen von einem "Fiasko" – das Abkommen würde die Migration nicht eindämmen und die Lage für die Menschen in Tunesien erheblich verschlechtern.
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